China sanktioniert US‑Rüstungsfirmen nach Taiwan-Waffenverkauf
Die chinesischen Behörden haben Sanktionen gegen amerikanische Rüstungsunternehmen und deren Vertreter verhängt. Dies ist eine Reaktion auf die Zustimmung Washingtons zur Einreise des taiwanesischen Präsidenten in die USA und auf den Verkauf amerikanischer Waffen an Taipeh. Die Restriktionen betreffen 13 Unternehmen.
Das US-Außenministerium stimmte am 29. November dem Verkauf von Ersatzteilen und Komponenten für Mehrzweckkampfflugzeuge vom Typ F-16 sowie Radar- und ähnlichem Equipment an Taiwan zu.
Einen Tag später begann der Präsident Taiwans, Lai Ching-te, eine Reise in mehrere Länder und Territorien im Pazifik. Er startete auf den amerikanischen Hawaii-Inseln, anschließend besuchte er die Marshallinseln, Tuvalu und Palau. Am Donnerstag war er auf Guam, einem US-abhängigen Territorium im westlichen Teil des Pazifiks, zu Gast.
Als Reaktion betonte Peking, dass beide Entscheidungen "die Souveränität und territoriale Integrität" der VR China untergraben. Das chinesische Außenministerium informierte, dass die Sanktionen 13 amerikanische Rüstungsunternehmen sowie deren Vertreter betreffen. Den Geschäftsführern von sechs dieser Firmen wurde die Einreise nach China verboten, und ihre Vermögenswerte wurden eingefroren. Chinesischen Unternehmen und Bürgern wurde jeglicher Handel mit den sanktionierten Einheiten untersagt.
China betrachtet Taiwan als rebellische Provinz und protestiert gegen die Aufrechterhaltung jeglicher formellen Kontakte mit Taipeh.
Taiwan freute sich über die Entscheidung der USA
Die Entscheidung des US-Außenministeriums am Freitag wurde von den taiwanesischen Behörden mit Freude aufgenommen. Das Verteidigungsministerium in Taipeh äußerte die Hoffnung, dass die ersten Transaktionen noch vor Ende 2024 abgeschlossen werden. Es wurde betont, dass die Entscheidung Washingtons helfen wird, die Einsatzbereitschaft der taiwanesischen F-16-Flotte aufrechtzuerhalten und "vertrauenswürdige Verteidigungskräfte zu schaffen".
Im November gaben die amerikanischen Behörden bekannt, dass sie den Verkauf von Militärgerät im Wert von 1,9 Milliarden Euro an Taiwan in Betracht ziehen. Das Paket soll unter anderem fortschrittliche Flugabwehrraketensysteme umfassen, die von der Ukraine im Verteidigungskrieg gegen Russland verwendet werden.
