Habeck greift nach der Macht: Grüner will Kanzler werden
Der Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz von Deutschland, Robert Habeck, beabsichtigt am Freitag, seine Kandidatur für das Amt des Bundeskanzlers als Vertreter der Grünen zu verkünden, berichteten deutsche Medien. Die Opposition drängt auf einen deutlich früheren Termin für mögliche vorgezogene Bundestagswahlen.
Vom Vizekanzler zum Kanzlerkandidaten: Der Bundesminister für Wirtschaft Robert Habeck wird heute seine Kanzlerkandidatur verkünden, meldete das Portal des Magazins "Spiegel" unter Berufung auf Informanten der Grünen. Auch der Fernsehsender ARD und die Zeitung "Bild" berichteten über die Entscheidung des Ministers.
Veränderungen in der deutschen Regierung stehen bevor
Bei den letzten Bundestagswahlen im Jahr 2021 verzichtete Habeck zugunsten von Annalena Baerbock auf eine Kandidatur. Im Juli dieses Jahres erklärte Baerbock in einem Interview mit CNN, dass sie nicht beabsichtige, sich erneut für das Kanzleramt zu bewerben. Viele Parteimitglieder sahen damals eine Chance für Habeck, jedoch hielt er sich den gesamten Sommer über in dieser Angelegenheit zurück, erinnerte der "Spiegel".
Das Magazin wies darauf hin, dass mit dem Zusammenbruch der Koalition von SPD, Grünen und FDP in Berlin der Wahlkampf begonnen hat. Ohne die FDP in der Koalition haben Kanzler Olaf Scholz (SPD) und die Grünen jetzt keine Mehrheit im Parlament. Scholz selbst plant eine Vertrauensabstimmung - als Auftakt zu möglichen vorgezogenen Wahlen - für Januar. Die Opposition drängt auf einen deutlich früheren Termin.
Die Opposition will nicht warten
Der Oppositionsführer und Kanzlerkandidat der CDU/CSU, Friedrich Merz, forderte erneut Scholz auf, nicht bis Januar mit der Verkündung einer Vertrauensabstimmung im Bundestag zu warten. "Wir brauchen jetzt schnell den Weg zu Neuwahlen", sagte er am Freitag in Berlin.
Merz ist der Meinung, dass der kommende Mittwoch, nach der angekündigten Regierungserklärung des Kanzlers, der richtige Zeitpunkt für eine Vertrauensabstimmung ist. "Die Menschen erwarten, dass sie schnell eine neue Wahl treffen dürfen", argumentierte der CDU/CSU-Chef.
Bisher wurde nur Merz offiziell als Kanzlerkandidat der CDU/CSU bestätigt. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner kündigte am Donnerstag an, dass er erneut als Spitzenkandidat der Liberalen zur Verfügung stehen wird. Scholz will erneut die Wahlkampagne der SPD anführen, wurde jedoch bisher nicht als Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten bestätigt, erinnerte der "Spiegel".
Die seit 2021 regierende Dreiparteienkoalition aus SPD, Grünen und FDP brach am Mittwoch zusammen, als Kanzler Olaf Scholz den Rücktritt des Finanzministers Lindner von der FDP aufgrund von Meinungsverschiedenheiten in der Wirtschafts- und Finanzpolitik bekanntgab. Zuvor hatte Lindner bei einem Treffen der Koalitionsparteiführer am Mittwoch Neuwahlen zum Bundestag vorgeschlagen.
