Oslo: Berufungsgericht bestätigt humane Haftbedingungen für Breivik
Das Berufungsgericht in Oslo hat entschieden, dass Norwegen die Menschenrechte von Anders Breivik während seiner Haftstrafe nicht verletzt hat. Breivik hatte sich über unmenschliche Behandlung beklagt, doch das Gericht stellte fest, dass seine Haftbedingungen gesetzeskonform sind.
In dem Urteil wurde festgestellt, dass der norwegische Staat die Menschenrechte von Anders Breivik während seiner Gefängniszeit nicht verletzt hat. Breivik, bekannt durch den schlimmsten Terroranschlag in der Geschichte Norwegens, hat behauptet, dass seine Isolation, die Überwachung seiner Korrespondenz und der fehlende Kontakt zur Außenwelt eine unmenschliche Behandlung darstellen. Er warf Norwegen vor, gegen die Artikel 3 und 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention zu verstoßen.
Breivik als Gefahr für sich und andere
Das erstinstanzliche Gericht hatte Breiviks Klage bereits abgewiesen, und das Berufungsgericht hat diese Entscheidung bestätigt. Es wurde festgestellt, dass Breivik nach wie vor eine Gefahr für sich und andere darstellt und die Bedingungen seiner Inhaftierung denjenigen entsprechen, unter denen auch andere Gefangene gehalten werden. Die Überwachung der Korrespondenz und die Beschränkung des Kontakts zur Außenwelt sind in seinem Fall gerechtfertigt.
In der Urteilsbegründung wurde betont, dass Breivik weiterhin eine Gefahr für die Sicherheit darstellt und der norwegische Strafvollzug Maßnahmen ergriffen hat, um ihm die Strafe unter strengen Bedingungen zu erleichtern. Die Kosten für Breiviks Unterbringung im Gefängnis belaufen sich auf 1.500 Euro täglich.
In diesen Bedingungen lebt Breivik
Breivik hat Zugang zu einem Computerspielzimmer, einem Fitnessraum, einer Küche und einem separaten Schlafzimmer. Trotz der strengen Bedingungen wurden ihm Standards gewährt, die denen anderer Häftlinge ähneln.
Anders Breivik, der mittlerweile als Fjotolf Hansen bekannt ist, wurde zu 21 Jahren Gefängnis für die Anschläge am 22. Juli 2011 verurteilt, bei denen 77 Menschen starben. Dieses Urteil kann um weitere fünfjährige Abschnitte verlängert werden.
