Pistorius warnt vor russischen Angriffen: NATO reagiert in Ostsee
Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius warnte vor den Gefahren im Zusammenhang mit den ständigen hybriden Angriffen Russlands in der Ostsee. "Es passiert täglich", sagte er während eines Besuchs auf dem Marineluftwaffenstützpunkt in Nordholz in Niedersachsen. Gleichzeitig kritisierte er, dass es "einige bei uns in Deutschland gibt, die das immer noch nicht wahrhaben wollen".
Die Lage in der Ostseeregion wird auch Thema des NATO-Gipfels am Dienstag in Helsinki sein. Bundeskanzler Olaf Scholz wird daran teilnehmen, wie die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann in Berlin mitteilte.
Dabei geht es um eine stärkere Militärpräsenz des Bündnisses und über sowie um "den künftigen Umgang mit der Bedrohung durch die russische Schattenflotte".
Der Chef des deutschen Verteidigungsministeriums unterstützt die Absicht des NATO-Generalsekretärs Mark Rutte, die Präsenz des Bündnisses in dieser Region zu erhöhen.
"Das ist ein klares Signal: Sabotage und Zerstörung werden wir im Bündnis nicht dulden und gemeinsam und entschlossen dagegen vorgehen", erklärte der Verteidigungsminister. Auch NATO-Chef Mark Rutte wird am Gipfel in Helsinki teilnehmen.
Pionierrolle Deutschlands
Nach Angaben des Sprechers des Verteidigungsministeriums wird das Bündnis voraussichtlich in der kommenden Woche mehr Details zu seinen Plänen bekanntgeben. Boris Pistorius fügte hinzu, dass auch Deutschland bedeutende Beiträge leisten werde. Einzelheiten werden derzeit vom Bündnis ausgearbeitet, und das deutsche Kommando wird für Planung und Koordination verantwortlich sein. Im Oktober haben Deutschland und Norwegen auch eine Initiative zur Gründung regionaler Zentren zum Schutz wichtiger Unterwasserinfrastruktur vereinbart, insbesondere in der Nord- und Ostsee.
Laut dem Verteidigungsministerium wird dies wahrscheinlich auch Thema der aktuellen NATO-Konsultationen sein. Pistorius betonte, dass seit der russischen Invasion in der Ukraine die deutsche Marine bereits eine "Pionierrolle" bei der Präsenz der NATO in der Ostsee im Rahmen der Operation Baltic Guard spielt.
In Nordholz wies Pistorius zudem auf die erhebliche Stärkung der deutschen Marineluftwaffe durch neue Waffensysteme hin, die vor allem mit Mitteln aus dem Sondervermögen der Bundeswehr beschafft werden. Die Sea Lion Hubschrauber sind bereits im Dienst, und im laufenden Jahr werden die ersten Sea Tiger Hubschrauber erwartet, die unter anderem für die U-Boot-Bekämpfung ausgerüstet sind. Der Stützpunkt in Nordholz soll in den nächsten zehn Jahren ausgebaut werden, wobei die Investitionen 400 Millionen Euro betragen werden.
Nordholz, in der Nähe des niedersächsischen Cuxhaven gelegen, ist der Sitz des Kommandos der Marineluftwaffe der deutschen Streitkräfte. Dort sind alle Flugzeuge der deutschen Marine stationiert. Sie operieren eigenständig oder gemeinsam mit den Kriegsschiffen der Bundeswehr an verschiedenen Einsatzorten.
