Schweiz verkauft Leopard-1A5-Panzer ohne Weitergabe an Ukraine
Wie schweizerische und deutsche Medien berichten, hat die Regierung in Bern dem Verkauf von Leopard-1A5-Panzern zugestimmt, die der Firma RUAG gehören und seit Jahren in einem Lager in Italien aufbewahrt werden. Es wurde jedoch klargestellt, dass der Käufer sie nicht an die Ukraine weitergeben darf.
Das Thema eines potenziellen Transfers dieser Maschinen an die Ukraine wurde bereits im Jahr 2023 öffentlich diskutiert. Das Schweizer Unternehmen plante, diese nach Deutschland zu verkaufen, von wo aus sie nach einer Renovierung in die Hände ukrainischer Soldaten gelangen könnten. Die Regierung in Bern ließ dies nicht zu und verwies auf die Neutralität der Schweiz.
Fast einhundert Leopard 1A5 zum Verkauf
Anfang Mai 2023 gab es jedoch Berichte, dass die Firma RUAG einen weiteren Versuch unternommen hat, 96 Leopard-1A5-Panzer zu verkaufen. Dieses Mal war sie erfolgreicher. Das Portal der Zeitung "Blick" berichtete am Mittwoch, dem 28. Mai, dass der Bundesrat bereits grünes Licht für den Verkauf von 71 der 96 Panzer gegeben hat. In Bezug auf die verbleibenden 25 Maschinen gibt es rechtliche Streitigkeiten. RUAG muss beweisen, dass sie deren alleiniger Eigentümer ist. Wenn dies gelingt, können auch diese verkauft werden.
"Für diese 25 Maschinen ist ebenfalls eine Kaufoption geplant, die genutzt werden kann, sobald die rechtliche Situation geklärt ist", erklärt RUAG in einer Mitteilung.
Wichtig ist, dass diesmal klar angegeben wurde, dass die Panzer nicht an die Ukraine weitergegeben werden dürfen. Diese Einschränkung ist im Vertrag mit dem deutschen Konzern Rheinmetall festgehalten, wodurch die gesetzlichen Anforderungen der Schweiz erfüllt werden.
"Nachdem der Bundesrat im Juni 2023 deren Verkauf nach Deutschland zum Zweck der Weitergabe an die Ukraine untersagt hatte, wurde eine neue Lösung gefunden. Diesmal ist die Transaktion möglich – die Klausel über den Transfer in die Ukraine wurde vertraglich ausgeschlossen, was eine strikte Einhaltung der schweizerischen Gesetzgebung zur Waffenausfuhr erlaubt", schrieb das Portal der Zeitung "Blick".
RUAG verfügt über Leopard-1A5-Panzer, die früher zur italienischen Armee gehörten. Alle werden genau in diesem Land, in einem Lager auf einem zu RUAG gehörenden Gebiet, aufbewahrt. Ihr technischer Zustand ist fraglich, da die Ausrüstung die ganze Zeit im Freien unter einfachen Planen gelagert wurde.
Der Krieg in der Ukraine hat gezeigt, dass ein funktionsfähiger Leopard 1A5 in einem modernen bewaffneten Konflikt nützlich sein kann. Es handelt sich um einen Panzer aus den 1990er Jahren, der mit einer 105-mm-Kanone und einem Feuerleitsystem EMES 18 ausgestattet ist. Letzteres verschafft ihm einen Vorteil gegenüber sowjetischen Konkurrenten ohne Wärmebildtechnik. Ukrainische Soldaten haben dies mehrfach betont. Sie loben auch die Leopard 1A5 für ihre Mobilität und Wendigkeit sowie die einfache Handhabung.
