Slowakische Delegation plant Moskau-Reise zur Beziehungsverbesserung
Vor Weihnachten traf sich der Premierminister der Slowakei mit Wladimir Putin. Nun wird ihm eine sechsköpfige Delegation aus der Slowakei folgen. Der Vorsitzende der Slowakischen Nationalpartei (SNS), Andrej Danko, erklärte, der Besuch ziele darauf ab, die Beziehungen zu Russland zu normalisieren.
Robert Fico, der Premierminister der Slowakei, geriet nach seinem umstrittenen Besuch in Moskau, wo er sich mit Wladimir Putin traf, unter heftige Kritik. Seitdem gibt es in der Slowakei zahlreiche Proteste.
Seit dem Besuch in Moskau am 22. Dezember 2024 hat Fico sich nicht mehr öffentlich gezeigt, jedoch online zwei Kommentare zur Einstellung des russischen Gastransits durch die Ukraine veröffentlicht.
Will die Slowakei die Beziehungen zu Russland verbessern?
Eine slowakische Politikerdelegation soll im Januar nach Moskau reisen. Die Delegation wird aus Abgeordneten zweier von drei Koalitionsparteien bestehen, nämlich aus Smer – deren Vorsitzender Premierminister Robert Fico ist – und der SNS Danko. Die Slowaken werden mit Vertretern der russischen Staatsduma und der Regierung sprechen.
Andrej Danko betonte, dass die Gespräche mit dem Industrieminister über die Lieferung von Kernbrennstoffen entscheidend seien.
Danko hob hervor, dass der Besuch darauf abzielt, Informationen zu sammeln, die den Slowaken helfen sollen, das Funktionieren der Russischen Föderation besser zu verstehen, insbesondere im Kontext der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit dem Westen. Er ist der Meinung, dass Berichte über den Mangel an Zusammenarbeit westlicher Firmen mit Russland unbegründet sind.
Friedensgespräche in Bratislava?
Die Reise nach Moskau wird als Fortsetzung des Dialogs angesehen, den Premierminister Robert Fico mit seinem Treffen am 22. Dezember 2024 im Kreml mit Wladimir Putin initiiert hat. Danko, bekannt für seine prorussischen Ansichten, glaubt, dass der Dialog mit Russland für die Slowakei entscheidend ist.
Danko sprach auch über die Möglichkeit, einen friedlichen russisch-ukrainischen Gipfel in Bratislava zu veranstalten. Er rief die ehemalige Präsidentin Zuzana Čaputová sowie die Oppositionsführer dazu auf, diese Idee zu unterstützen und den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zur Teilnahme zu bewegen.
Wladimir Putin erklärte, dass Robert Fico die Slowakei als Gastgeber möglicher Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine vorgeschlagen habe. Putin schließt eine solche Möglichkeit nicht aus.