SPD nominiert Scholz: Kanzlerwahlkampf in schwierigen Zeiten
Olaf Scholz wurde offiziell von der SPD als Kanzlerkandidat für Deutschland nominiert. Die Wahlen finden am 23. Februar statt.
Olaf Scholz wurde offiziell von der SPD als Kanzlerkandidat für Deutschland nominiert. Diese Entscheidung wurde während des Parteitags in Berlin bestätigt. Die vorgezogenen Parlamentswahlen sind für den 23. Februar geplant.
Während der Konferenz in Berlin erklärte Scholz, dass wir in "verdammt ernste Zeite" leben. In seiner Rede bezog er sich auf den Krieg in der Ukraine und die Möglichkeit einer Machtübernahme durch die rechtsextreme FPÖ in Österreich. Er kritisierte auch Kräfte in Amerika, die von einer gewaltsamen Änderung der Grenzen sprechen, obwohl er Donald Trump nicht namentlich erwähnte.
Wahlversprechen von Scholz
Scholz versprach eine Anhebung des Mindestlohns von 12 auf 15 Euro pro Stunde sowie Steuererleichterungen für 95 % der Bürger. Er plant außerdem Maßnahmen zur Begrenzung des Anstiegs von Mieten und Heizkosten.
Seiner Meinung nach ist die SPD die Partei die "ganz normalen Leute" und nicht "die oberen Zehntausend".
Am Samstag hat die rechtsextreme AfD entschieden, dass die Parteivorsitzende Alice Weidel offiziell Kanzlerkandidatin für Deutschland ist. Diese Entscheidung wurde einstimmig während des AfD-Bundeskonvents in Riesa, Sachsen, getroffen.
Der Sturz der Regierung in Deutschland
Scholz leitete seit Dezember 2021 eine Koalitionsregierung aus SPD, Grünen und FDP. Seine Regierung stürzte nach dem Rücktritt des Finanzministers Christian Lindner von der FDP. Der Grund war eine Meinungsverschiedenheit über die Finanzierung des Haushaltsdefizits.
Wer liegt in den Umfragen in Deutschland vorne?
In den Vorwahlumfragen liegt der oppositionelle Unionsblock CDU/CSU mit Friedrich Merz deutlich vorn. Über 30 % der Befragten wollen für beide Unionsparteien stimmen. Die SPD kann derzeit auf 14-17 % der Stimmen zählen.
Der 66-jährige Scholz gehört zu den erfahrensten Politikern Deutschlands. Er war von 2011 bis 2018 Bürgermeister von Hamburg und anschließend Vizekanzler und Finanzminister in der Koalitionsregierung von Angela Merkel.