EU überweist 1 Mrd. Euro: Hilfe für Ukraine nimmt Fahrt auf
Die Europäische Kommission hat der Ukraine eine weitere Tranche finanzieller Hilfe in Höhe von 1 Mrd. Euro im Rahmen eines außergewöhnlichen Darlehens der G7-Staaten ausgezahlt. Das Darlehen, das insgesamt 45 Mrd. Euro umfasst, soll mithilfe der Erträge eingefrorener russischer Vermögenswerte zurückgezahlt werden.
Dieses Geld soll der Ukraine helfen, ihren dringenden Haushaltsbedarf, einschließlich wirtschaftlicher und militärischer Bedürfnisse, zu decken und zum Wiederaufbau von durch Russland zerstörter kritischer Infrastruktur, einschließlich Energie-, Wasser- und Verkehrsnetzen wie Straßen und Brücken, verwendet werden.
Die am Donnerstag von der EU-Kommission ausgezahlte Tranche in Höhe von 1 Mrd. Euro ist Teil des EU-Beitrags zum G7-Darlehen in Höhe von 18,1 Mrd. Euro. Insgesamt beläuft sich das sogenannte ERA (engl. Extraordinary Revenue Acceleration), also das von den G7-Staaten der Ukraine vorgeschlagene Darlehen, auf 45 Mrd. Euro und soll durch die Erträge eingefrorener russischer Vermögenswerte zurückgezahlt werden.
Diese Initiative zwingt Russland, für seine Aggression zu zahlen, schrieb der EU-Kommissar für Wirtschaft, Valdis Dombrovskis, in einer Erklärung.
Zusammen mit der heutigen Überweisung hat die EU-Kommission seit Jahresbeginn bereits 4 Mrd. Euro an die Ukraine aus dem G7-Darlehen überwiesen. Wie die EU-Kommission mitteilte, laufen Gespräche mit Kiew über den Zeitplan weiterer Auszahlungen. Diese Mittel sollen, wie die Institution versichert, den Bedürfnissen des Landes entsprechend in die Ukraine fließen. Dies hatten die EU-Mitgliedstaaten die EU-Kommission Anfang März bei einem Sondergipfel des Europäischen Rates zur Verteidigung aufgerufen.
Kritische Infrastruktur wiederaufbauen
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, betonte, dass die am Donnerstag erfolgte Auszahlung das entschlossene Engagement der EU für die Ukraine bekräftige. Sie hob hervor, dass diese Unterstützung dazu beitrage, die wirtschaftliche Stabilität des Landes zu sichern und die durch die russische Aggression zerstörte kritische Infrastruktur wiederaufzubauen.
Seit Beginn der vollumfänglichen Invasion Russlands in die Ukraine im Februar 2022 hat die Europäische Union insgesamt fast 140 Mrd. Euro bereitgestellt, darunter 49,3 Mrd. Euro für militärische Hilfe aus dem Europäischen Friedensinstrument, um die Ukraine zu unterstützen.
