Deutschland stoppt vorläufig UNHCR-Flüchtlingsaufnahme

Deutschland nimmt jedes Jahr Tausende von Flüchtlingen über das UNHCR-Programm auf. Derzeit hat die Regierung diesen Prozess jedoch vorläufig ausgesetzt. Diese Entscheidung steht im Zusammenhang mit den laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD. Das Innenministerium und UNHCR haben bestätigt, dass momentan keine neuen Verpflichtungen zur Aufnahme im Rahmen des Resettlement-Programms eingegangen werden.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat bekanntgegeben, dass alle Verfahren bis zur Bildung einer neuen Regierung ausgesetzt sind und keine neuen Anträge entgegengenommen werden. Ausnahmen gelten nur für Fälle, in denen die Verfahren bereits in einem fortgeschrittenen Stadium sind.

Deutschland hat sich zur Aufnahme von 13.100 Flüchtlingen für die Jahre 2024-2025 verpflichtet, von denen bislang 5.061 Personen aufgenommen wurden. Im Rahmen des Resettlement-Programms schlägt UNHCR den aufnehmenden Ländern besonders schutzbedürftige Flüchtlinge vor, die weder in ihre Heimat zurückkehren noch im Erstaufnahmeland bleiben können.

Trotz der Aussetzung ist UNHCR in Deutschland zuversichtlich, dass die neue Regierung das Resettlement-Programm fortführen wird. Pressesprecher Chris Melzer betonte, dass Deutschland bisher ein verlässlicher Partner in diesem Bereich gewesen sei.

Die sogenannten UNHCR-Flüchtlinge sind Menschen, die vom UNHCR als Flüchtlinge anerkannt wurden und sich unter seinem Mandat in Flüchtlingslagern weltweit befinden. Deutschland beteiligt sich seit 2012 am offiziellen Resettlement-Programm, bei dem festgelegte Kontingente von Personen aufgenommen werden. Diese können weder in ihre Herkunftsländer zurückkehren noch im Erstaufnahmeland bleiben – hauptsächlich in der Türkei, Ägypten, Jordanien, Kenia, Libyen und Ruanda.

Dies beinhaltet auch die humanitäre Aufnahme syrischer Flüchtlinge aus der Türkei, wie sie 2016 zwischen der EU und der Türkei vereinbart wurde.