Russland verhängt Millionenstrafe: Google wegen Militärinfos bestraft
Russland hat Google mit einer Geldstrafe belegt und dem Unternehmen vorgeworfen, sensible Informationen über militärische Verluste in der Ukraine zu verbreiten, berichtet der Defence Blog. Ein Moskauer Gericht stellte fest, dass Google gegen russisches Recht verstoßen hat, indem es die Veröffentlichung von Inhalten zuließ, die persönliche Daten russischer Soldaten offenlegten, die während der sogenannten "speziellen Militäroperation" ums Leben kamen.
Laut einem Bericht der russischen staatlichen Nachrichtenagentur TASS vom 21. April wurde festgestellt, dass Google gegen Vorschriften verstoßen hat, die die Verbreitung von Informationen über die Namen und Biografien gefallener russischer Soldaten verbieten. Im Urteil wurde hervorgehoben, dass einige Videos auf YouTube diese verbotenen Inhalte enthielten.
Russland verhängt Geldstrafe gegen Google
Google wurde gemäß Artikel 13.41, Teil 2 des Verwaltungsstrafgesetzbuchs der Russischen Föderation mit einer Geldstrafe von 3,8 Millionen Rubel (ca. 43.000 Euro) belegt. Zusätzliche Gründe für die Strafe umfassen Videos auf YouTube, die Anleitungen für russische Soldaten boten, wie sie sich ergeben können.
Wie der Defence Blog erklärt, behaupten die russischen Behörden, dass Google erhebliche unbezahlte Verwaltungsgeldstrafen angesammelt hat, die von lokalen Medien als "2 Undezillionen Rubel" beschrieben werden. Diese Summe wächst aufgrund der Nichteinhaltung früherer Urteile. Russische Beamte erklärten, dass Google erst dann auf den russischen Markt zurückkehren könne, wenn diese Verpflichtungen erfüllt sind.
Dieser jüngste Schritt unterstreicht die kontinuierlichen Bemühungen des Kremls, Informationen über das Ausmaß der russischen Verluste in der Ukraine zu unterdrücken und die Kontrolle über ausländische Medienplattformen im Land zu verschärfen, betont der Defence Blog. Russland verliert durchschnittlich etwa 1.000 Soldaten pro Tag sowie eine beträchtliche Anzahl an Ausrüstung, darunter Panzer und Artilleriesysteme. Trotz gesteigerter militärischer Produktion verbraucht Russland seine Ressourcen schnell, was es zwingt, auf Lieferungen aus Ländern wie dem Iran und Nordkorea angewiesen zu sein.
Laut Daten des Internationalen Instituts für strategische Studien (IISS) hat Russland über 3.000 Panzer sowie ca. 5.600 gepanzerte Fahrzeuge und Schützenpanzer verloren. Allein im Jahr 2023 verlor die russische Armee ca. 1.120 Panzer und ca. 2.000 gepanzerte Fahrzeuge und Schützenpanzer.
Der ukrainische Generalstab berichtete wiederum, dass Russland in den ersten beiden Kriegsmonaten ca. 21.800 Soldaten, 873 Panzer, 2.238 gepanzerte Fahrzeuge, 179 Flugzeuge und 154 Hubschrauber verloren hat. Es ist jedoch zu beachten, dass diese Zahlen je nach Quelle und Veröffentlichungszeit variieren können.