Berlin verlängert Grenzkontrollen: Kampf gegen illegale Migration
Berlin verlängert die Grenzkontrollen um sechs Monate, kündigte der deutsche Kanzler Olaf Scholz an.
Kontrollen an allen deutschen Landgrenzen bleiben in Kraft. Am Mittwoch in Berlin kündigte Scholz an, dass Deutschland erneut temporäre Grenzkontrollen für einen Zeitraum von sechs Monaten eingeführt und die Europäische Kommission darüber in Kenntnis gesetzt hat.
„Wir bleiben konsequent beim Kampf gegen irreguläre Migration,“ betonte er.
Kontrollen an allen Grenzen
Berlin führte im September 2024 vorübergehende Kontrollen an allen deutschen Landgrenzen ein. Bereits im Oktober 2023 wurden sie an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz sowie im Herbst 2015 an der Grenze zu Österreich eingeführt.
Im Schengen-Raum, dem Deutschland und die Nachbarländer angehören, sind Grenzkontrollen eigentlich nicht vorgesehen. Sie sind nur für einen bestimmten Zeitraum erlaubt. Das politische Ziel ist es, die illegalen Einreisen nach Deutschland zu begrenzen.
Bei der Bekanntgabe der weiteren Verlängerung der Grenzkontrollen wies der deutsche Kanzler auf 47.000 Fälle von Zurückweisungen von Migranten an der Grenze seit Einführung der Kontrollen hin. Zudem ist die Zahl der Asylanträge im Jahr 2024 um ein Drittel im Vergleich zum Vorjahr gesunken. 1.900 Menschenschmuggler wurden ebenfalls festgenommen.
